Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
liebe Freunde der SPD in Eimsbüttel,
ein politisches Sommerloch haben wir ja diesmal wahrlich nicht zu beklagen: Verlorener Isebek- und Volksentscheid, abhanden gekommener Bürgermeister mitsamt Kultursenatorin, Wirtschaftssenator und – so gesehen – auch Innensenator.
Letzterer gibt sein Amt allerdings nicht wegen Amtsmüdigkeit, sondern wegen Bürgermeisterambitionen auf. Aber wer soll da eigentlich – auch von der GAL? – ins Bürgermeisteramt gehoben werden? Aus seiner Heidelberger Studentenzeit wird ihm eine Mitgliedschaft in der Turnerschaft Ghibellinia zu Heidelberg nachgesagt, einer pflichtschlagenden Verbindung, die zugleich Mitglied im Heidelberger Waffenring und im Coburger Convent ist! Das sind alles Attribute, die auf eine Nähe der Verbindung zu nationalsozialistischem Gedankengut hindeuten. Darüber hinaus ist es ein reiner Männerbund. In der SPD gibt es gegenüber diesen Verbindungen einen Unvereinbarkeitsbeschluss. Mehr…
Magnus Kutz, stv. Distriktsvorsitzender
Die Anti-Atom-Kette war ein voller Erfolg – in Eimsbüttel wie in ganz Norddeutschland. Noch vor wenigen Jahren war die Anti-Atom-Bewegung fast in der Versenkung verschwunden. Nur im Wendland hielt sich der von breiten Bevölkerungsgruppen getragene Widerstand gegen ein Endlager für Atommüll in Gorleben. Darüber hinaus erreichte der Protest nur kleine Teile der Bevölkerung. Das hat sich mit dem 24. April 2010 geändert. Die Veranstalter hatten im Vorfeld noch mit 50.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gerechnet. Doch es kamen weit mehr, um gegen die schwarz-gelbe Atompolitik zu protestieren.
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Spätestens seit dem Super-Gau in Tschernobyl am 26. April 1986 ist bekannt, welche katastrophalen Auswirkungen ein Unfall in einem Atomkraftwerk haben kann. Doch wie wahrscheinlich ist eine solche Katastrophe eigentlich? Nach – tendenziell optimistischen – Studien der Deutschen Gesellschaft für Reaktorsicherheit und des TÜV Rheinland passiert in einem deutschen Atomkraftwerk alle 33.000 – 40.000 Betriebsjahre ein schwerer Unfall. In Deutschland laufen derzeit 17 Atomkraftwerke. Legt man die aktuellen Planungen der Bundesregierung zugrunde, die deutschen Atomkraftwerke bis zu 60 Jahre laufen zu lassen, liegt die Wahrscheinlichkeit eines Super-Gaus bei über 3%. Dabei sind viele Faktoren nicht berücksichtigt: menschliches Versagen, das hohe Alter der Anlagen (wer würde schon mit einem 60 Jahre alten Auto in den Urlaub fahren?) und Terroranschläge. In einem von 30 Fällen werden wir also einen Super-Gau wie in Tschernobyl erleben – und das ist eine optimistische Rechnung.
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Unser derzeitige Eimsbüttler Bezirksamtsleiter, Jürgen Mantell (65, SPD), geht nun ab April in seinen wohlverdienten Ruhestand, nachdem er Erfolgreich die Geschicke des Bezirks geleitet hat.
Für die Wahl des neuen Bezirksamtsleiter hatten wir, bis kurz vor der Wahl nur eine dünne Mehrheit, weswegen die Bezirksabgeordnete Charlotte Nendza für die Wahl extra von einem Studienaufenthalt in Kairo angereist ist. Dr. Torsten Sevecke (SPD) wurde dann aber doch mit 94% der Stimmen als neuer Eimsbütteler Bezirksamtsleiter gewählt.
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Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde der SPD in Eimsbüttel,
Frühjahrsferien, Ostern und besseres Wetter geben Anlass für etwas Erholung, die wir unbedingt brauchen, um den Anti-Atom-Aktionstag am 24. April 2010 vorzubereiten (siehe Beitrag von Magnus und Veranstaltungshinweis). Schwarz-Gelb weiß um den mangelnden Rückhalt in der Bevölkerung, schert sich aber nicht darum. Wir setzen ein Zeichen dagegen.
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Natürlich haben bestimmt alle darüber gelesen, dass die SPD auf ihrem Parteitag fast einstimmig eine Resolution zum Schulfrieden beschlossen hat. Wichtig war mir dabei, dass es nach den missverständlichen Äußerungen von Olaf Scholz keine Zweifel über die Auslegung der Vereinbarung zur zukünftigen Schulstruktur gab. Die langjährige Bindung gilt nur für die Reform und nicht für den Scheuerl-Volksentscheid. Also alles in allem ein Schritt in die richtige Richtung.
Darüber hinaus hatten die Delegierten über ein Antragspaket von fast 60 Anträgen zu entscheiden. Das zeigt, dass es nach einem gewissen inhaltlichen Vakuum eine ganze Menge aufzuarbeiten gab. Das wurde auf diesem Parteitag konzentriert, ausdauernd und konstruktiv angegangen. Das Spektrum der Anträge war vielfältig. Neben dem Leitantrag „Unser Hamburg – stark und solidarisch“ gab es die Themenkomplexe Stadtentwicklung/Wohnen, soziale Spaltung, Infrastruktur, Energie, Sicherheit und Freiheit sowie Hamburg stark vor Ort.
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Aufgrund von zwei Todesfällen in der Bezirksversammlung hatte das Präsidium für die letzte Bezirksversammlung beschlossen, nur die Themen zu behandeln, bei denen Fristen eingehalten werden mussten. Verstorben sind Guido Bulisch (CDU) und die Bezirksabgeordnete aus der letzten Legislaturperiode Laura Weggen (GAL). Dadurch wurden alle nicht behandelten Themen im nächsten Hauptausschuss am 11.2.2010 beraten.
Aufgrund der Anzahl an Unterschriften für das Bürgerbegehren „Hände weg vom Niendorfer Gehege“, hat die Bezirksversammlung dem Bürgerbegehren zugestimmt. Damit wird kein Volksentscheid mehr durchgeführt werden.
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Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
liebe Freunde der SPD in Eimsbüttel,
erst einmal möchte ich mich ganz herzlich bedanken, dass Ihr mir Euer Vertrauen geschenkt und mich wiedergewählt habt. Danke auch für die vielen positiven Rückmeldungen in den bisweilen turbulenten Zeiten. Jetzt haben wir eine neue Crew als Vorstand (siehe den Artikel unten), die eine Mischung aus alten und neuen Vorstandsmitgliedern, Jüngeren und Älteren sowie Frauen und Männern ist und mit der die Arbeit Spaß zu machen verspricht.
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Liebe Genossinnen und Genossen,
zunächst möchte ich mit dem Vorwort die Einladung zur nächsten Mitgliederversammlung verbinden:
EINLADUNG
zur Mitgliederversammlung am 15. Februar!
Wann? 19.00 Uhr
Wo? TSV Stellingen, Sportplatzring 47
(zu erreichen mit der Buslinie 4)
Einziger Tagesordnungspunkt:
Zusammenschluss der Distrikte Stellingen und Eimsbüttel-Nord
Versammlungsleitung: Frank Richter (stv. Landesvorsitzender)
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Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
