Liebe Leserinnen und Leser,
nun ist es soweit. Unser neuer Webauftritt ist (fast) fertig – ein paar Kleinigkeiten gibt es ja immer zu basteln…
Ein wenig symbolträchtig war das Constructor-Theme mit den Legosteinen ja schon, das wir nach dem katastrophalen Abschneiden bei der Bundestagswahl 2009 gewählt haben. Man hatte tatsächlich das Gefühl, die SPD sei eine Baustelle und es müsse erst einmal wieder ein Stein auf den anderen gesetzt werden.
Nun hat sich die Lage für die SPD deutlich verbessert, auch wenn Sigmar Gabriel zu Recht davor warnt, übermütig zu werden. Denn wir profitieren in erster Linie vom Chaos der anderen und müssen weiter an unserem Profil arbeiten. Trotzdem tut es gut, nicht mehr so schlecht dazustehen. Und deshalb wollen wir auch mit unserem Design die symbolische Baustelle verlassen.
Folgen Sie/Folgt uns auf die Seite www.spd-eimbuettel-nord.de. Wir sind jetzt – wieder – dort zu erreichen und freuen uns auf Ihre/Eure Kommentare und Beiträge.
Diese Seite wird nicht mehr aktualisiert.
Mit den besten Grüßen
Carola Ensslen
Hallo liebe Blickpunkt-Leserinnen und -Leser,
die neue Blickpunkt-Ausgabe für August 2010 steht hier nun zum Download bereit. Schaut mal rein! Es sind interessante Artikel dabei, u. a.
- Quo vadis Klimaschutz – der Letzte macht das Licht aus (seite 6)
- Aktuelles aus dem Bezirk (Seite 8)
- Volksinitiative Unser Hamburg – Unser Netz! (Seite 10)
- Hinweis auf unser kleines Sommerfest (S. 11, Schaut vorbei)
Allen noch schöne Sommertage! Dirk Schlanbusch
Download: SPD-EimsbNord-Blickpunkt-08-2010
Fotos: Alexandra Jentges
Liebe Leserinnen und Leser,
die Wogen in der Hamburger Politik haben sich etwas gelegt. Sicher bedarf der verlorene Volksentscheid noch der Analyse, aber ansonsten scheinen CDU und GAL ja schon wieder ziemlich wohlauf zu sein. Noch-Innensenator Ahlhaus übt schon mal mit Frau an seiner Seite auf dem Stuttgarter Weindorf das Lächeln fürs Bürgermeisteramt. Außerdem wird er am 18. August bei der GAL vorsprechen.
Und die GAL? Die Grüne Jugend grummelt ein wenig etwas von Neuwahlen. Christa Goetsch scheint schon wieder zum Tagesgeschäft der Umsetzung der Nicht-Schulreform übergegangen zu sein, nachdem sie offenkundig einem Rücktritt sehr nahe war, aber wohl von allen Seiten im Sessel festgehalten wurde.
Sicher, die GAL wird vor der Bürgerschaftssitzung am 25. August noch einmal ihre Mitglieder befragen. So recht glaube ich jedoch nicht mehr daran, dass sie die Stimmung in dieser Stadt für Neuwahlen ernst nehmen, lasse mich aber gern eines besseren belehren.
Derweil können wir uns ein wenig Sommerpause gönnen. Also nicht wundern, wenn es auf dieser Seite etwas ruhiger zugeht. Wir sind bald wieder für Euch/Sie da.
Mit den besten Grüßen
Carola Ensslen
Hallo liebe Leserinnen und Leser, hier ist sie wieder- unsere kleine Stadtteilzeitung IM BLICKPUNKT, Ausgabe Juli 2010 – zum online Lesen oder als PDF-Datei zum Herunterladen. Aus dem Inhalt:
Mehr…
Am 1. Juli 2010 läuft die Frist für die Isebek-Abstimmung ab. Wer noch nicht gestimmt hat, der sollte schnell noch seine Unterlagen ausfüllen und in den Briefkasten werfen.
Und wer dagegen ist, dass die Ecke an der Hoheluftbrücke so hässlich bleibt, wie sie ist, der sollte für die Vorlage der Bezirksversammlung und gegen die Vorlage des Bürgerbegehrens stimmen.
Für weitere Infos den Button in der linken Sidebar anklicken.
Wir konnten es auch in Eimsbüttel spüren, als der CDU-Senat vor einigen Jahren die soziale Erhaltensverordnung abgeschafft hat: Mieterhöhungen, Bau und Umbau von hochpreisigen Wohnungen sowie Umwandlungen in Eigentumswohnungen. So etwas hat auch die Veränderung der Bevölkerungsstruktur eines Stadtteils zur Folge. Wer sich die Mieten nicht mehr leisten kann, muss wegziehen. Andere ziehen zu. Die sog. Gentrifizierung ist voll im Gange. Die SPD hat sich immer vehement gegen eine solche Entwicklung gewandt, weil ein Miteinander verschiedener Bevölkerungsstrukturen besser ist als Ghettoisierung. Auch bei unserer Mitgliederversammlung mit dem Bezirksamtsleiter Dr. Torsten Sevecke war das ein zentrales Thema.
Nun scheint diese Einsicht auch so langsam in der Stadtentwicklungsbehörde angekommen zu sein. Die Schutzbedürftigkeit einiger Stadtteile vor Luxussanierung und Umwandlung in Eigentumswohnungen soll untersucht werden. Ins Auge gefasst wird dabei auch Eimsbüttel-Süd. M. E. müsste unbedingt ganz Eimsbüttel erfasst werden! Hier kann ich die Bezirksabgeordneten nur bitten, entsprechende Anträge in der Bezirksversammlung zu verabschlieden.
In der letzten Woche hatten wir den Eimsbütteler Bezirksamtsleiter Dr. Torsten Sevecke zu Besuch. Im Laufe der regen Diskussion wurde auch das Thema Mieterhöhungen und Mietspiegel angesprochen. Einige GenossInnen meinten, der Bezirk könne doch Einfluss auf den Mietspiegel nehmen, damit die Mieten nicht weiter explodieren – ein für Eimsbüttel wirklich neuralgisches Thema. Aber leider lässt sich die Problematik so nicht lösen. Die Gerichte haben da ein gehöriges Wörtchen mitzureden, wie die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofes zeigt:
Der Bundesgerichtshof stellte fest, dass der örtliche Mietspiegel gerade dann ein wichtiges Indiz für die Ortsüblichkeit der Miete sei, wenn er sowohl von den Mieter- als auch von den Vermieterverbänden erstellt wurde. Hierfür sei es nicht zwingend notwendig, dass der Mietspiegel auf Basis eines wissenschaftlichen Gutachtens eines vereidigten Sachverständigen erstellt werde (sog. qualifizierter Mietspiegel).
Der Unterschied zwischen einem einfachen und einem qualifizierten Mietspiegel liege in der Beweiskraft. Letzterer habe eine höhere Beweiskraft, während der einfache Mitspiegel lediglich ein Indiz sei, das widerlegt werden könne und müsse. Ein Mieter könne also begründete Einwände gegen die Zuverlässigkeit des örtlichen – einfachen – Mietspiegels erheben.
So viel Spaß kann Infostand machen:
Strahlend blauer Himmel, Sonne satt, gut gelaunte Menschen, die die Nase von Schwarz-Gelb und Ole von Beust voll haben. Bei solchen Bedingungen waren wir hoch motiviert, für die Schulreform und die Hoheluft-Bebauung zu werben.
Foto: Frank Wiedemann
Auf einer Kreisdelegiertenversammlung hat die SPD Eimsbüttel am Sonnabend einen neuen Kreisvorstand gewählt. Die Delegierten bestätigten Milan Pein mit 77,4% der Stimmen für zwei Jahre in seinem Amt. Ebenfalls wieder gewählt wurden seine Stellvertreter Bettina Schomburg und Jürgen Thiel. Neuer Kassierer ist der langjährige Disktriktsvorsitzende von Eimsbüttel-Süd, Christoph Reuß.
Pein begrüßte, dass ihm die SPD Eimsbüttel erneut das Vertrauen ausgesprochen hat und verwies auf die politischen Erfolge im letzten halben Jahr: „Wir haben nach der Bundestagswahl die Konflikte schnell beigelegt, gut gemeinsam gearbeitet und zur Kampagnenfähigkeit zurückgefunden. Die Wahl von Torsten Sevecke zum Bezirksamtsleiter und unsere erfolgreiche Kampagne zur Menschenkette gegen Atomkraft zeigen das.“ Ein Schwerpunkt der politischen Arbeit soll auf die Themen Ökologie und Ökonomie gelegt werden. „Wir müssen den Menschen zeigen, dass wirtschaftlicher Erfolg und Umweltschutz keine Gegensätze sind, sondern Hand in Hand gehen“, so Pein.
Distriktsvorsitzende, Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitsgemeinschaften sowie 13 Beisitzer ergänzen den Vorstand. Milan Pein zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis: „Es ist ein gutes Signal, dass alle Vorschläge der Distrikte für Beisitzer berücksichtigt wurden.“ Die Versammlung hatte in der Aula der Gesamtschule Niendorf stattgefunden.