| Di, 24. August 2010 | ||
| 19:00 |
Am 24. August 2010 treffen sich die Kreisdelegierten der SPD Eimsbüttel, um den Bundesparteitag im September 2010 und den nächsten Landesparteitag im November 2010 vorzubereiten.
Liebe Leserinnen und Leser,
die Wogen in der Hamburger Politik haben sich etwas gelegt. Sicher bedarf der verlorene Volksentscheid noch der Analyse, aber ansonsten scheinen CDU und GAL ja schon wieder ziemlich wohlauf zu sein. Noch-Innensenator Ahlhaus übt schon mal mit Frau an seiner Seite auf dem Stuttgarter Weindorf das Lächeln fürs Bürgermeisteramt. Außerdem wird er am 18. August bei der GAL vorsprechen.
Und die GAL? Die Grüne Jugend grummelt ein wenig etwas von Neuwahlen. Christa Goetsch scheint schon wieder zum Tagesgeschäft der Umsetzung der Nicht-Schulreform übergegangen zu sein, nachdem sie offenkundig einem Rücktritt sehr nahe war, aber wohl von allen Seiten im Sessel festgehalten wurde.
Sicher, die GAL wird vor der Bürgerschaftssitzung am 25. August noch einmal ihre Mitglieder befragen. So recht glaube ich jedoch nicht mehr daran, dass sie die Stimmung in dieser Stadt für Neuwahlen ernst nehmen, lasse mich aber gern eines besseren belehren.
Derweil können wir uns ein wenig Sommerpause gönnen. Also nicht wundern, wenn es auf dieser Seite etwas ruhiger zugeht. Wir sind bald wieder für Euch/Sie da.
Mit den besten Grüßen
Carola Ensslen
Leider haben es die Schulreformgegner geschafft! Sie konnten 276.304 Ja-Stimmen und damit eine Zustimmung von 58% erreichen. Die Vorlage der Bürgerschafft erhielt nur 218.065 Ja-Stimmen und damit 45,5% Zustimmung. Das ist ein schwerer Schlag und wird sicher noch einiger Diskussion bedürfen.
Bedenklich stimmt einen die Auswertung der Stadtteile. Im Westen und Nordosten Hamburgs war die Wahlbeteiligung am höchsten. Dennoch erreichte der Bezirk Altona das beste Ergebnis, bedingt durch Stadtteile wie Altona-Nord, Ottensen und das Schanzenviertel. Auch im Stadtteil Eimsbüttel erhielt die Schulreform große Zustimmung. Der Bezirk Eimsbüttel schnitt nach Altona am besten ab. Dennoch war auch hier insgesamt die Ablehnung etwas höher als die Zustimmung.
Inzwischen hat die GAL sich in einer Mitgliederversammlung mit der neuen Situation befasst. Es herrscht deutliche Skepsis gegenüber einem “Weiter so”, aber es sieht auch so aus, als werde nicht der sofortige Bruch gesucht. Es wird allerdings noch eine weitere Mitgliederversammlung vor der nächsten Bürgerschaftssitzung geben. Als stabil wird man den Zustand der Koalition also nicht bezeichnen können.
Ole von Beust hat – wie es schon erwartet worden war – seinen Rücktritt zum 25. August 2010 heute nachmittag in einer Pressekonferenz bekanntgegeben. Es gebe für alles seine Zeit, das sei bei ihm auch nicht anders. Dem Bürgermeister hat man in den vergangenen Monaten desöfteren Amtsmüdigkeit vorgeworfen – so stritt er in den letzten Wochen z.B. nicht mehr für das wichtigste bildungspolitische Ziel, die Hamburger Schulreform, sondern zog sich nach Sylt zurück. Mit ihm geht die parteilose Kultursenatorin von Welck ebenfalls in den Ruhestand.
Nachfolger soll der bisherige Innensenator Christoph Ahlhaus (ebenfalls CDU) werden. Er gilt intern als Hardliner, mal sehen, inwieweit sich die GAL mit ihm arrangiert.
Die SPD fordert unterdessen Neuwahlen – wohl der sauberste Weg, um wieder eine handlungsfähige Regierung hier in Hamburg hinzukriegen.
Die Meldungen überschlagen sich derzeit: Ole von Beust, seit 9 Jahren Regierender Bürgermeister der Hansestadt, soll – so pfeifen’s die Spatzen von FAZ bis BILD derzeit von den Dächern – morgen um 16.00 Uhr seinen Rücktritt zum 25.8.2010 bekanntgeben. Damit wäre er der sechste CDU-Regierungschef, der innerhalb von kurzer Zeit seinen Stuhl räumt.
Die Entscheidung soll emotionaler Natur gewesen und auf seinem Feriendomizil, der Nordseeinsel Sylt, gefallen sein. Wie der Rücktritt kommuniziert worden sei, das sei ein “Desaster” – Medien landauf landab seien mit Informationen versorgt worden, der grüne Koalitionspartner jedoch bisher noch nicht.
Die schwarzgrüne Koalition solle jedoch fortgeführt werden – unter Innensenator Ahlhaus. Neuwahlen wolle man vermeiden, droht nach neuesten Umfragen eine rotgrüne Mehrheit unter dem als gesetzt geltenden Olaf Scholz.
Es bleibt also sehr spannend.
| Do, 29. Juli 2010 | ||
| 19:00 |
Einladung der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum Empfang mit Klaus Wowereit im Hamburger Rathaus.
Es nehmen außerdem teil:
Gabriele Dobusch, Fachsprecherin Gleichstellungspolitik der SPD-Fraktion
Arne Platzbecker, Vorsitzender Schwusos Hamburg
und:
Ginger Wade, Singer Songwriterin, New York/St. Pauli
Kay Ray, Kabarettist und Travestiekünstler
„Die Koppellas”, Männerchor, Hamburg – St. Georg
Anmeldung bitte per Fax an 040/42831-2435 oder per Mail an CSD@spd-fraktion-hamburg.de
Nach den dramatischen Euro-Rettungsaktionen im Mai 2010 lag es auf der Hand, sich noch einmal mit dem Themenkomplex “Finanzkrise” zu befassen – leider inzwischen schon fast eine never ending story, zumal ja die Rezepte zur Bekämpfung inzwischen alle auf dem Tisch liegen, nur eben kaum umgesetzt werden. Aus dem Inhalt:
- Interview mit Ortwin Runde zur Krise des Kapitalismus (S. 1),
- EU will Lobbymacht der Banken brechen (S. 3),
- Ursachen der Krise (S. 4),
Mehr…
| Sa, 28. August 2010 | ||
| 16:00 |
Am 28. August 2010 ab 16.00 Uhr findet wieder unser traditionelles Sommerfest vor dem Hellkamp 54“>Distriktsbüro Hellkamp 54 statt.
Wir freuen uns auf Ihren/Euren Besuch!
| Di, 10. August 2010 | ||
| 19:30 |
Am 10. August 2010 trifft sich der Distriktsvorstand zu seiner regulären Vorstandssitzung im Stadtteilbüro Hellkamp 54. Die Sitzungen sind parteiöffentlich.
| Sa, 7. August 2010 | ||
| 10:30 | bis | 12:30 |
Am Sonnabend, den 07. August, findet unser nächster Infostand am Wochenmarkt in der Grundstraße statt. Wer mitmachen möchte, ist herzlich willkommen. Meldet Euch bei mir. Oder kommt einfach mal zum Klönen vorbei.