Der Versuch einer Analyse
Welch ein Schock: Horst Köhler, der neunte Bundespräsident, beendet seine eigene Amtszeit mit einem kurzen Statement heute mittag um 14.00, in dem er erklärt, die Kritik an einer seiner Aussagen hätte das Amt zu sehr beschädigt.
Aber war er’s wirklich – Bundespräsident? Mehr…
Auch wenn die Mehrzahl der Politiker am Tage des Rücktritts von Horst Köhler es sich verbitten, schon Kandidaten für die Nachfolge zu präsentieren, kursieren schon verschiedenste Namen für die Nachfolge – das Kandidatenkarrussell dreht sich also schon. Wir dokumentieren das mal hier, ohne Rücksicht auf tatsächliche zukünftige Entscheidungen:
Henning Scherf (SPD), Gesine Schwan (SPD), Joschka Fischer (GRÜNE), Norbert Lammert (CDU), Christian Wulff (CDU), Jürgen Rüttgers (CDU), Roland Koch (CDU), Ole von Beust (CDU), Margot Käßmann, Wolfgang Schäuble (CDU), Edmund Stoiber (CSU).
Wer sollte Eurer/Ihrer Meinung nach neues Staatsoberhaupt werden?
- Wir freuen uns auf eine angeregte Diskussion -
Bundespräsident Horst Köhler hat am Mittag seinen sofortigen Rücktritt in seinem Amtssitz in Schloß Bellevue erklärt. Henning Scherf (SPD) wurde bereits kurzzeitig als möglicher Nachfolger genannt, ebenso die 2009 unterlegene Kandidatin Gesine Schwan (SPD), aber auch Christian Wulff (CDU) und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). Ein neuer Bundespräsident muß bis zum 30. Juni 2010 gewählt werden, die Amtszeit beträgt 5 Jahre. Offensichtlich sind die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung dergestalt, daß Kanzlerin Merkel auf die SPD zugehen muß, um einen Kandidaten durchsetzen zu können.
Die Äußerungen des vor einigen Wochen gegebenen Interviews, in dem er militärische Einsätze zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen forderte, sei Auslöser dieses Schritts.
Medien gehen mit ihm hart ins Gericht
Journalisten und Fernsehstationen sind selbst vollkommen konsterniert – man könne sich nicht wirklich vorstellen, daß das der einzige Grund für diesen Schritt sei. Er wird für seinen Schritt dementsprechend hart kritisiert: Heiner Bremer (n-tv): “Wer in einer solchen Situation sein Amt aufgibt, der zeigt sich als Egoist.” Heribert Prantl in N24: “Er war dem Amt wohl nicht gewachsen.”
Mangelnder Respekt vor dem Amt als Auslöser?
Noch-Bundespräsident Köhler trat soeben Hand in Hand mit seiner Gattin vor die versammelte Presse in Schloß Bellevue; er sagte sichtlich bewegt, die in dem Interview gefallenen Äußerungen seien Grund für seinen Rücktritt. Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Westerwelle sind bereits informiert, ebenfalls die Spitzen von Parlament und des Verfassungsgerichts. Direkt im Anschluß habe er Schloß Bellevue in einem Wagen verlassen.
Horst Köhler sei über die Maßlosigkeit der Kritik an seinen Äußerungen geschockt gewesen. Besonders habe ihm die Unterstellung, er stehe außerhalb der Verfassung, verletzt.
Mehr…
Liebe Leserinnen und Leser,
nach der Pfingstpause nun wieder zwei politische Wochen, die allerdings neben der Tagespolitik nicht so viele interessante Hintergrundartikel zu bieten hatten. Daher haben sich vor allem im Bereich “Internet/Datenschutz” Artikel angesammelt.
Außerdem möchte ich noch auf eine Umstellung aufmerksam machen. In der rechten Spalte sind jetzt die Twitter-Nachrichten zu finden, die auch als RSS-Feed abonniert werden können. So kann ich zukünftig twitter dazu nutzen, Links zu interessanten Artikeln zeitnah zu veröffentlichen und es braucht niemand erst bei twitter nachzuschauen, sondern die Aktualisierungen sind direkt auf der Homepage abrufbar.
Damit entfällt dann die politische Woche. Ich möchte mir dafür immer mal ein Thema für einen Kommentar heraussuchen. Das ist nämlich in der Link-Sammlung bisweilen etwas zu kurz gekommen.
Aber hier noch einmal ein kleiner Rückblick auf die letzten beiden Wochen.
Mit den besten Grüßen
Carola Ensslen
Mehr…
Auf einer Kreisdelegiertenversammlung hat die SPD Eimsbüttel am Sonnabend einen neuen Kreisvorstand gewählt. Die Delegierten bestätigten Milan Pein mit 77,4% der Stimmen für zwei Jahre in seinem Amt. Ebenfalls wieder gewählt wurden seine Stellvertreter Bettina Schomburg und Jürgen Thiel. Neuer Kassierer ist der langjährige Disktriktsvorsitzende von Eimsbüttel-Süd, Christoph Reuß.
Pein begrüßte, dass ihm die SPD Eimsbüttel erneut das Vertrauen ausgesprochen hat und verwies auf die politischen Erfolge im letzten halben Jahr: „Wir haben nach der Bundestagswahl die Konflikte schnell beigelegt, gut gemeinsam gearbeitet und zur Kampagnenfähigkeit zurückgefunden. Die Wahl von Torsten Sevecke zum Bezirksamtsleiter und unsere erfolgreiche Kampagne zur Menschenkette gegen Atomkraft zeigen das.“ Ein Schwerpunkt der politischen Arbeit soll auf die Themen Ökologie und Ökonomie gelegt werden. „Wir müssen den Menschen zeigen, dass wirtschaftlicher Erfolg und Umweltschutz keine Gegensätze sind, sondern Hand in Hand gehen“, so Pein.
Distriktsvorsitzende, Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitsgemeinschaften sowie 13 Beisitzer ergänzen den Vorstand. Milan Pein zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis: „Es ist ein gutes Signal, dass alle Vorschläge der Distrikte für Beisitzer berücksichtigt wurden.“ Die Versammlung hatte in der Aula der Gesamtschule Niendorf stattgefunden.
Nach dem guten Auftakt mit den Wahlen des Vorsitzenden und der Stellvertreter sowie des Kreiskassierers Christoph Reuß (86/67/13/6) ist der Verlauf der Versammlung etwas ins Stocken geraten. Denn es sind nicht alle Distriktsvorsitzende im ersten Wahlgang gewählt worden. Armita Kazemi aus Eidelstedt und Khalil Bhawar aus Stellingen haben lediglich 40 (35 Nein, 13 Enthaltungen) bzw. 42 (35 Nein, 11 Enthaltungen) Ja-Stimmen von 88 abgegebenen Stimmen erhalten.
Sie erklärten, dass sie nicht bereit seien, sich einem zweiten Wahlgang zu stellen, obwohl sie von vielen Seiten darum gebeten wurden, weil der Kreis bestrebt ist, alle Distriktsvorsitzenden in die Kreisvorstandsarbeit einzubeziehen. Eine umgekehrte Konsequenz, durch Nichtannahme der Wahl keinen Distriktsvorsitzenden einzubeziehen, hätte ich dann doch zu weitgehend und nicht im Interesse von Eimsbüttel-Nord gefunden. Dies hätte ich als eine falsch verstandene Solidarität mit zwei Distriktsvorsitzenden empfunden, die ihre Nichtwahl als Ausgrenzung und nach wie vor nicht als Konsequenz ihres Handelns betrachten.
Leider habe ich den Eindruck, dass in Eimsbüttel aus genau der Angst heraus, den Eindruck zu erwecken, jemanden auszugrenzen, ein Konsensual- und Kompromisskurs eingeschlagen worden ist, mit dem ich große Schwierigkeiten habe, weil ich dabei zu sehr meine Überzeugungen verleugnen müsste.
So fand ich dann auch die Nominierung der Kandidaten für den Landesvorstand problematisch. Angetreten sind Elisabeth Kiausch, Sören Tomasek und Peter Maßmann. Man konnte es ahnen, dass sich an Peter Maßmann die Geister scheiden würden. Deshalb wurde der Weg einer offenen Abstimmung im Block gewählt und so alle drei Kandidaten durchgewunken. Ich habe mich enthalten, weil ich dem so nicht zustimmen konnte.
Alles in allem hinterlässt diese KDV also bei mir ein sehr durchwachsenes Gefühl.
Hier die Ergebnisse im einzelnen:
Mehr…
Der alte Kreisvorsitzende ist der neue. Milan Pein ist mit 65 Stimmen gewählt worden. Es wurden 84 Stimmen abgegeben. Davon waren 15 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen.
Auch die beiden Stellvertreter Bettina Schomburg (86/70/15/3) und Jürgen Thiel (86/66/15/5) sind gewählt.
Herzlichen Glückwunsch!
Die Delegierten sind startklar.
Auf der Kreisdelegiertenversammlung Eimsbüttel geht es am 29. Mai 2010 diesmal schwerpunktmäßig darum, den neuen Kreisvorstand für die nächsten zwei Jahre zu wählen.
Erneut zur Wahl stehen der Kreisvorsitzende Milan Pein und seine Stellvertreter Bettina Schomburg und Jürgen Thiel. Um die Finanzen des Kreises will sich zukünftig der ehemalige Distriktsvorsitzende aus Eimsbüttel-Süd Christoph Reuß kümmern.
Desweiteren werden Beisitzerinnen und Beisitzer, RevisorInnen und Schiedskommissionsmitglieder gewählt sowie die Distriktsvorsitzenden als Mitglieder des Kreisvorstandes bestätigt.
Schließlich wird der Kreis auch noch Landesvorstandsmitglieder nominieren, die aber erst vom Landesparteitag gewählt werden.
Die Delegierten erwartet also ein Wahlmarathon.
Über die Ergebnisse werden wir natürlich berichten.
Soeben meldet es SPIEGEL ONLINE – der hessische Ministerpräsident, Roland Koch, tritt zum Jahresende zurück.
Ums ganz kurz zu machen: na endlich!