Liebe Leserinnen und Leser,
vorhin las ich gerade einen Bericht über die Noten der Ministerinnen und Minister der schwarz-gelben Koalition. Ein ernüchternder Befund, vor allem bei der FDP. Sie bekamen allesamt überwiegend schlechte Bewertungen. Nur Frau Leutheuser-Schnarrenberger ist davon ausgenommen. Auch die FDP selbst ist ja in der Gunst der WählerInnen schon um etliche Prozentpunkte gesunken. Da könnte wirklich Freude aufkommen, wenn der Flurschaden, den sie anrichten nicht so groß und vor allem folgenreich wäre.
Was diese Woche noch so los war, folgt – wie immer – gleich.
Mit den besten Grüßen
Carola Ensslen
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Viagra ist schön, aber Unbesiegbarkeit ist besser!
Vielleicht lag es an einer gewissen transzendentalen Grundstimmung, nachdem ich gestern nachmittag über das Wasser gewandelt war, also über die zugefrorene Außenalster direkt von Uhlenhorst nach Rotherbaum. Jedenfalls entdeckte ich erst gestern auf dem Heimweg das Unbesiegbarkeits-Center in der Rutschbahn, an dem ich wohl schon zigmal vorbeigelaufen sein musste.
Donnerwetter, dachte ich mir, da könnten wir für den Kreis Eimsbüttel doch mal ein Seminar buchen! Bei näherem Hinsehen scheinen Transzendentale Meditation und Yogisches Fliegen aber doch nicht so der rechte Weg zur Unbesiegbarkeit zu sein.
Also, liebe Genossen, lauschen wir besser unseren Gurus Sigmar und Olaf!
Das Foto mit der Handy-Kamera ist zugegebenermaßen nicht besonders toll geworden, aber es ist selbstgeschossen – vorhin beim Neujahrsempfang der SPD-Fraktion. Und dort war es brechend voll. Das hatte vor allem einen Grund: Die Genossinnen und Genossen wollten Sigmar Gabriel hören und sehen. Der hat dann die Erwartungen auch erfüllt und seinem Unmut über Schwarz/Gelb freien Lauf gelassen, sei es in der Steuerpolitik, in der Umweltpolitik oder in der Bildungspolitik. Er hat zu Recht darauf hingewiesen, dass die Leidtragenden der schwarz-gelben Steuerpolitik die Kommunen sind, die aber gerade eine große Last an Sozialleistungen zu tragen haben. Demgegenüber bedeute sozialdemokratische Politik Umsteuern mit einem neuen Steuerkonzept und anderen Ausgabenschwerpunkten, wobei die Bildungspolitik ganz oben stehe. Man merkt, es geht hier nicht allein um das Wettern gegen die Koalition, sondern um die Sorge für das Gemeinwesen. Aber weil es zwischendrin auch mal nicht ganz so ernst zugehen soll, nimmt er die spritschluckenden Geländewagen ins Visier, die er das “Viagra in Chrom” nennt – und hat so zur Artikelüberschrift beigetragen…
In den letzten Tagen hat die Hamburger SPD einige Schlagzeilen in der lokalen Presse produziert: Die Affäre um Bülent Ciftlik, gegen den wegen des Verdachts der Vermittlung einer Scheinehe Anklage erhoben wurde, zieht immer weitere Kreise. Weiterlesen
Gerade ging die Meldung durch die Medien, dass Garrelt Duin im Mai nicht mehr für den SPD-Vorsitz in Niedersachsen kandidieren wird. Er steht damit auch nicht mehr als Herausforderer von Christian Wulff bei den nächsten Landtagswahlen zur Verfügung. Im Bundestag bleibt er aber weiterhin wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
Als denkbare Kandidaten für den SPD-Vorsitz werden Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der ehemalige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil und Hannovers OB Stephan Weil gehandelt. Es sieht so aus, als ob die Bewegung, die seit der Wahl von Sigmar Gabriel, der ja auch Niedersachse ist, in der SPD ausgelöst worden ist, nicht ganz unbeteiligt an dem Rückzug von Duin ist.
Die Nachfolgefrage wird in Niedersachsen vermutlich an die Suche nach einem Herausforderer für Wulff gekoppelt sein.
Siehe auch sueddeutsche.de.
In einem Leitartikel der heutigen ZEIT schreibt Bernd Ulrich über neue Perspektiven nach dem Rückzug Oskar Lafontaines:
SPD und Linke sind ohneeinander unvollständige Parteien. Noch dazu mit sehr geringen Machtoptionen. Wenn Koalitionen zwischen beiden Parteien weiterhin ausgeschlossen oder durch Manöver der einen oder anderen Seite verunmöglicht werden, dann dürften sich die meisten Wahlen der nächsten Jahre nur darum drehen, ob es für Schwarz-Gelb reicht oder für Schwarz-Grün oder für Schwarz-Gelb-Grün. (…)
Womöglich hängen die Linken, SPD wie Linkspartei, noch zu sehr an ihrem alten Politikverständnis. Sie machen sich ein Bild von der Welt, wie sie sein soll, und schämen sich dafür, dass sie diesem Bild beim Regieren so wenig nahekommen. Doch vielleicht gilt heutzutage auch in der Politik das erste der zehn Gebote: Du sollst dir kein Bild machen, sondern offen sein für Neuerungen, die du nicht erwartet hast. Du sollst die Gesellschaft nicht ändern, sondern der sich ändernden Gesellschaft Kontur geben, sie moderieren, ihr helfen.
Die Diskussion um einen möglichen Umzug der Universität Hamburg auf den Kleinen Grasbrook geht in die möglicherweise entscheidende Phase. Ungeachtet der Kritik von vielen Seiten hält die Wissenschaftssenatorin an den Umzugsplänen fest. Zu diesem Thema veranstaltet der Distrikt Harvestehude-Rotherbaum eine Podiumsdiskussion am 11. Februar 2010 um 19:30 in der Talmud-Tora-Schule im Grindelhof 30.
Die Kollegen aus HaRo haben etwas Hintergrund zu dieser Veranstaltung bereitgestellt. Außerdem sammeln sie unter der Überschrift Uni muss bleiben seit Dezember alle aktuellen Meldungen zum Thema Uni-Standort.
Am 26.01.2010 hat die SPD Eimsbüttel-Nord den ELENA-Antrag mit einigen Änderungen beschlossen. Insbesondere wurde in der Begründung der Aspekt der Datensicherheit und der Kontrolle von Arbeitnehmern und Sozialleistungsempfängern ausgebaut. Außerdem wurde der Kosten-Nutzen-Aspekt ergänzt, mit dem Resultat, dass der Einspareffekt eher gering ist und vor allem kleine Unternehmen mit wenig Personalfluktuation eher mehr Kosten haben. Mit anderen Worten: ELENA – ein Lobby-Gesetz für Zeitarbeitsfirmen?!
Der Antrag mit Stand vom 27.01.2010 kann hier heruntergeladen werden:
ELENA-Antrag
Gestern hatten wir Thomas Böwer zur Mitgliederversammlung in Eimsbüttel-Nord eingeladen. Das Thema war bewusst weit gefasst, nämlich Oppositionspolitik der SPD in Hamburg. In der Diskussion war festzustellen, dass uns das Phänomen “Ole von Beust” immer noch ziemlich beschäftigt. Wie macht es dieser Mann nur, hauptverantwortlich für die Eisbeseitigung auf den Gehwegen zu sein und sich dennoch auf dem Presseball hinstellen zu können und darüber zu wettern, dass nicht genug geräumt wird, ohne in die Kritik zu geraten, sondern sogar noch gut dazustehen!?
Aber dabei ist es natürlich nicht geblieben. Thomas Böwer hat den weiten Spielraum genutzt und sich nicht auf das Tagesgeschäft der Oppositionsarbeit beschränkt, sondern uns einen 6-Punkte-Plan vorgestellt, der die SPD wieder zu einer Alternative für Hamburg macht:
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Hierzu berichtet Marc Schemmel im “Niendorfer” 01/2010:
Das Bürgerbegehren zum Haus des Waldes (HdW) war erfolgreich. Rund 9.000 EimsbüttelerInnen hatten gegen das von der “Schutzgemeinschaft Deutscher Wald” im Niendorfer Gehege geplante Objekt unterschrieben.
Die Kritik der Initiative entzündet sich vor allem an der Dimension des geplanten Gebäudes und den vorgesehenen Nutzungen. So würde beispielsweise die Waldjugend im Vergleich zum Ist-Zustand Platz verlieren. Derzeit stehen ihr 150 qm zur Verfügung; im HdW wären es nur 111 qm. Nutzungen wie eine Gastronomie, Repräsentations- und Veranstaltungsräume hätten nichts mit dem Wald zu tun und wären daher hier auch nicht zulässig.
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