Hier stehen die Themenhefte “Hamburger DisKurs” zur Verfügung.
Die Themenhefte werden von der Linken in der SPD Hamburg herausgegeben. Das Linken-Netzwerk, das zugleich eng verbunden ist mit der Regionalgruppe der DL21 in Hamburg und Schleswig-Holstein, hat sich zum Ziel gesetzt, ein Ort der Auseinandersetzung über politische Entscheidungen zu Richtungsfragen unserer Gesellschaft zu sein. Es geht darum, einen Beitrag dazu zu leisten, die Deutungshoheit über Themen und deren Antwort wiederzuerlangen. Die Linke setzt sich also für die Neuorientierung sozialdemokratischer Politik, wie Sigmar Gabriel sie in seiner Parteitagsrede formuliert hat, ein.
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,
ich wünsche Euch/Ihnen alles Gute fürs Neue Jahr!
Hoffentlich hält der frische Schwung für die SPD an und wir können politisch gut durchstarten.
Beste und solidarische Grüße
Carola Ensslen
Hallo liebe Genossinnen, liebe Genossen!
Hallo liebe Leserinnen und Leser des Blickpunkts!
Man glaubt es kaum, aber der Blickpunkt erscheint mit der neuesten Ausgabe schon im 62. Jahr. Vielen Dank an alle, die ihm bis heute die Treue halten. Alles Gute im neuen Jahr!
Dirk Schlanbusch
SPD Eimsbüttel-Nord Blickpunkt 01-10
Informationen sind wichtig, deshalb gibts ?ºber die stillen Tage auch keinen Stillstand – man muss schließlich informiert bleiben.
Die amerikanische Luftverteidigung steht auch an Weihnachten – und verfolgt den Flug des Weihnachtsmanns um die Welt:
Liebe Leserinnen und Leser,
topaktuell möchte ich Euch/Ihnen die neuen Hamburger Umfragewerte präsentieren: Es reicht für eine knappe Mehrheit von Schwarz/Grün, aber die CDU hat deutlich verloren. Sie liegt bei 38%, die GAL bei 11%. Die SPD zeigt einen Aufwärtstrend und liegt bei 34%. Mehr dazu im Abendblatt.
Mit den besten Grüüen
Carola Ensslen
Was diese Woche sonst noch los war, findet Ihr/finden Sie hier: Mehr…
Erstmals hat die OSZE auf Einladung der Bundesregierung Wahlbeobachter nach Deutschland geschickt. In dem nun erschienenen Bericht finden sich einige interessante Punkte, wie die Kritik an der fehlenden Transparenz der Parteienfinanzierung. Parteispenden sollten zügiger veröffentlicht werden. Aber auch die Zulassung von Parteien und Vereinigungen zur Wahl könnte nach Meinung der OSZE präziser, objektiver und nach messbareren Kriterien vonstatten gehen. Schließlich wird angeregt, dass die Kriterien zur Vergabe der Sendezeit für die Parteien öffentlich gemacht werden sollten.
Die deutsche Fassung des Berichts kann hier aufgerufen werden: OSZE-Bericht
Eines muss man ihnen lassen: sie geben ihren Gesetzeswerken die wolkigen Überschriften, die sie verdienen. Wie anders könnte man einem Gesetz “Wachstumsbeschleunigung” attestieren, obwohl es doch das Gegenteil tut?
Es vergrößert die Schuldenlast, bringt die eh schon schmalen Haushalte um ihre finanzielle Basis und beschleunigt die Schwächung des Gemeinwesens. Zuckerl gibts nur für die Hoteliers und Erben, die sich über Erleichterungen freuen dürfen. Der Rest zahlt, auf lange Sicht, drauf.
Nichtsdestotrotz melden heute abend übereinstimmend mehrere Nachrichtenagenturen, dass Kiel und Dresden ihre Vorbehalte aufgegeben haben – eine schwarzgelbe Mehrheit im Bundesrat ist damit sicher.
Besser wird´s damit aber nicht.
Die Meldungen über fragwürdige Vorgänge in den Reihen der Regierungsparteien auf Bundes- und Landesebene reißen nicht ab: Nun wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft gegen Justizsenator Till Steffen (GAL) ein Vorverfahren eingeleitet hat. In Zusammenhang mit einem zivilrechtlichen Rechtsstreit um die Errichtung einer Eigentumswohnanlage, bei dem es um Baumängel geht, habe er veranlasst, “dass die Berichtspflicht der Staatsanwaltschaft ihm gegenüber in dieser Angelegenheit aufgehoben worden ist”. So lautet es in einer Pressemeldung. Es bleibt abzuwarten, ob sich der Verdacht erhärtet.
Vor wenigen Monaten haben Andrea Nahles und der britische Unterhausabgeordnete John Cruddas unter der Überschrift “The Good Society” ein Diskussionspapier veröffentlicht, das zum Ausgangspunkt einer europaweiten Debatte geworden ist. Die Debatte wird vom Social Europe Journal dokumentiert. Niels Annen hat hierzu einen lesenswerten Beitrag mit dem Titel “Facing Up To Our Mistakes” geschrieben.
Und hier noch die Dokumente zur Guten Gesellschaft, auf die Bezug genommen wird:
Gute Gesellschaft | Gute Gesellschaft – Kurzfassung
