Was mich schon vor 4 Jahren beschlich, dieses dumpfe Gefühl, das wir da soeben eine Regierungschefin bekommen haben, die es irgendwie so gar nicht kann – das hat sich in dieser miesen Merkel-Woche (s. SPIEGEL) absolut bestätigt: sie kann es wirklich nicht.
Da sitzt keine geniale Taktikerin, da sitzt ein wandelnder Vermittlungsausschuss, der nicht weiß, wie er mit der Macht, die er in Händen hält, umzugehen hat. Man kann sich förmlich vorstellen, wie sie sich verschreckt umguckt und auf einmal bemerkt: “Oh mein Gott, ich muss jetzt wirklich regieren! Ich muss Standpunkte beziehen, ich muss mich wirklich durchsetzen! Das liegt mir doch so gar nicht…” Mehr…
Überlegungen zu einem Zusammenschluss der Distrikte Stellingen und Eimsbüttel-Nord
Seit geraumer Zeit hat sich die Zusammenarbeit der Distrikte Stellingen und Eimsbüttel-Nord verstärkt und mündete schließlich in einem gemeinsamen Wahlkampf. Da lag es auf der Hand, sich Gedanken über ein weiteres Zusammenwachsen der Distrikte zum machen. So kam es dazu, dass die Distriktsvorstände hierüber mit einem positiven Ergebnis beraten haben und eine Delegation beider Distrikte sich daran gesetzt hat, dieses gefühlte Zusammenwachsen einmal mit Argumenten zu untermauern, die ich hier darstellen möchte: Mehr…
Die Union, so scheint es, beginnt, mit dem Wahlergebnis vom 27. September im Rücken, dieses Land umzuformen – in einer Art und Weise, die einem Bürger dieser Republik nicht gefallen kann und darf. Die Absetzung des renommierten ZDF-Chefredakteurs, der sowohl großen Rückhalt in der Öffentlichkeit wie auch in der ZDF-Chefetage genoß, wirft ein Schlaglicht darauf, was die Schwarzen von der Freiheit der Medien in diesem Land verstehen: nämlich gar nichts. Mehr…
Die mehr oder weniger hämischen Berichte über das neue Spitzen-Duo der EU reißen nicht ab. Mehr ist über die “Entstehungsgeschichte” von Herman Van Rompuy zu lesen. Über die Baronesse Ashton hört man bislang nur, dass sie drei Kriterien erfüllt: Labour (links), Frau und Britin. Aus Insiderkreisen hört man dagegen, dass es sich um eine toughe Lady handelt, die in Großbritannien mit Power für den Lissabon-Vertrag gekämft hat und die man wegen ihrer Unbekanntheit womöglich unterschätzt. Warum dringt davon nur so wenig an die Öffentlichkeit? Der SPE-Fraktionsvorsitzende Martin Schulz hält sie für eine fähige Frau auf diesem Posten. Nur stellt sich trotzdem die Frage, ob man ohne außenpolitische Erfahrung sogleich auf einen solchen Spitzenjob katapultiert werden sollte. Daher bleiben Zweifel an der Ernsthaftigkeit, mit der die EU ihre Außenpolitik betreibt. Immerhin muss Lady Ashton vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Mal sehen, wie es nächste Woche mit dieser Personalie umgeht.
Siehe auch “Herman wer? Catherine wie?”
Nun ist er doch über seine Bundeswehr-Affäre gestolpert. Die Entlassung von Generalinspekteur und Staatssekretär als Bauernopfer hat nicht gereicht, denn dadurch entfiel die politische Antwort des Ministers nicht. Schließlich gehen die “Informationspannen” (kann man das wirklich als “Pannen” bezeichnen?) auf sein Konto.
Mehr dazu hier.
Aus Kairo, Ägypten berichtet Charlotte Nendza
Morgen ist es soweit, die islamische Welt feiert ihr größtes Fest: Eid al-Adha, das Opferfest.
Gedacht wir mit diesem Fest Abrahams Bereitschaft seinen Sohn für Gott zu opfern und der Gnade Gottes, dass er anstelle seines Sohnes ein Lamm opfern durfte. So wird bis heute von allen Muslimen, die es können, am ersten Tage des Festes nach dem Festgebet ein Tier geopfert und große Teile des Fleisches unter den Armen verteilt.
Dieses Fest beruft sich also auf die Wurzeln aller 3 großen Weltreligionen: dem Islam, dem Christentum und dem Judentum. Aus diesem Grund sollte dieses Fest uns alle wieder ein Stückchen zusammenrücken lassen.
So bleibt uns nur noch eines allen zu wünschen:
Frohes Fest
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Eben gerade meldete es der SPIEGEL: Franz Josef Jung, in der letzten Legislaturperiode Bundesverteidigungsminister und derzeitig Bundesarbeitsminister, kommt wegen des Tanklaster-Zwischenfalls vor einigen Monaten zunehmend unter Beschuss. Sogar Parteifreunde sollen offen von ihm abrücken.
Schwarz-Gelb scheint vor der ersten großen Krise zu stehen, sollte es zu einer Ablösung des Arbeitsministers kommen.
Anfang September kam es nahe Kunduz zu einem folgenschweren Zwischenfall, als die Bundeswehr zwei Tanklastzüge bombardierte und dies zu Dutzenden Toten führte, darunter auch Kinder und Jugendliche. Jung soll Angaben über die zivilen Opfer verheimlicht haben. Das könnte ihm jetzt das Amt kosten.
Die Opposition verlangt jetzt schon einen Untersuchungsausschuss. Viel hängt aber auch von Kanzlerin Merkel ab – ob und wie sie Jung stützt.
Gestern ging die Nachricht von dramatischen Umfragewerten und dem historischen Tief der SPD durch die Gazetten. Auch die Süddeutsche Zeitung (SZ vom 25.11.09 – SPD auf historischem Tief) entzieht sich leider nicht dieser sensationslüsternen Berichterstattung. In der Tat sind die 19%, die Forsa ermittelt hat, nicht gerade Anlass zur Freude. Andererseits ist Forsa auch bekannt für seine nicht gerade SPD-freundlichen Umfragewerte. Aber das kann man dahinstehen lassen.
Entscheidend ist vielmehr: War es wirklich realistisch anzunehmen, dass die Umfragewerte der SPD sofort wieder steigen? Mehr…
Aus Kairo, Ägypten berichtet Charlotte Nendza
Über das Zusammenspiel zwischen Sport und Politik
Fußball ist Krieg, das glaubt man zumindest nach dem Spiel Ägypten – Algerien.
Vergangene Woche war der Showdown: es ging um die Qualifikation zur Weltmeisterschaft 2010 in Südafrika. Das Spiel hätte an Langeweile nicht übertroffen werden können. Algerien gewann klar 1:0 gegen Ägypten und hat sich damit für die WM in Südafrika qualifiziert. Doch ereignisreich wurde es erst nach dem Spiel. Mehr…
Der Ticker von gestern abend – ungeordnet, aber sehr sehr live ;-) Mehr…
