Charlotte Nendza

Die B?ºrgerschaftswahl liegt nun bereits einige Monate zurück. Also sollte die Bezirksversammlung ihre Arbeit aufgenommen haben. Sollte – aber nun von Anfang an:
In der neuen Bezirksversammlung sind zwei weitere Parteien vertreten. Die FDP mit drei, und Die Linke mit vier Abgeordneten. Bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung (diese war im März) wird in der Regel beschlossen, welche Ausscßsse gebildet werden, wie diese heißen und welche Aufgaben den Ausschüssen zugewiesen werden. (Es gibt nur wenige Ausschüsse, die gesetzlich vorgeschrieben sind.) In dieser Sitzung werden auch die Abgeordneten benannt, die in diesen Ausschüssen sitzen. Soweit zur Theorie.

Die neuen Parteien sind nun so überrascht gewesen, dass sie in der Bezirksversammlung sitzen, dass sie aber auch gar nichts vorbereitet hatten. Im Gegenteil, wir wurden gebeten ihnen noch ein wenig Zeit zu lassen, damit sie sich erst einmal selbst finden können. Wobei es mir schleierhaft ist, was daran so schwer sein soll, sich mit maximal vier Personen abzusprechen. In der SPD-Fraktion haben wir 8 neue Abgeordnete und hatten damit keine Probleme.
In der konstituierenden Sitzung konnten wir uns zumindest darauf einigen, dass die Ortsausschüsse wieder eingesetzt werden. Hier hatte die FDP aber Einwände. Sie wollte, dass die Ortsausschüsse ab sofort Regionalausschüsse heißen und deren Namen mit geändert würden. D. h. an den Ausschüssen selbst ändert sich nichts, nur dass sich alle Bürger und Institutionen an neue Namen gewöhnen müssten. Wen interessieren schon gewachsene und gelebte Strukturen. Hierüber mussten wir tatsächlich eine dreiviertel Stunde diskutieren. Wir haben die gewachsenen Strukturen natürlich beibehalten.
Da sich die neuen Parteien nicht vorbereitet hatten, konnte in dieser Sitzung auch keine abschließende Sitzverteilung ausgegeben werden. Damit ist gemeint, an welchen Tischen welche Partei sitzt. Dieses wird in der nächsten Sitzung nachgeholt.
In der konstituierenden Sitzung wurden einige Anträge beschlossen, die nicht mehr warten konnten. Nach einer kurzen Diskussion über die Anträge war das Abstimmverhalten der neuen Parteien sehr sehenswert. Man konnte den Eindruck erhalten, diese hätten der Diskussion nicht zugehört. Denn das Abstimmverhalten war stellenweise gegensätzlich zu dem Gesagten der Parteien. – Das wird noch lustig werden -.
Die Klausurtagung der Fraktion wurde in Buchholz abgehalten. Hier konnten wir viele Themen besprechen, darunter wie wir mit den neuen Parteien umgehen, Sitzverteilung, Ausschussbenennungen, die eigene Organisation der Fraktionsarbeit. Neben den politischen und organisatorischen Themen war es uns wichtig, dass wir uns alle einmal kennen lernten, denn wie bereits erwähnt haben wir eine Fraktion mit 8 neuen Abgeordneten.
Wir in Eimsbüttel-Nord haben zwei Abgeordnete in der Bezirksversammlung. Günther und Charlotte. Wir haben uns geeinigt, dass jeder im Zwei-Monats-Rhythmus diese Artikelserie fortführt. Wir hoffen, dass wir euch damit nicht nur gut informieren, sondern auch unterhalten können.
Günther sitzt in drei Ausschüssen: Kerngebietsausschuss, Haushaltsausschuss, Ausschuss für Verkehr.
Charlotte sitzt ebenfalls in drei Ausschüssen: Ausschuss für Schule, Kultur, Integration und Sport, Ausschuss für Grün, Umwelt und Gesundheit, Ausschuss für Arbeitsförderung, Soziales, Frauen und Gleichstellung.

Euer BV-Team freut sich auf die Arbeit.
Charlotte Nendza & Günther Zander